Teuer, nutzlos und ungerecht SAM und FMS rufen zur Teilnahme an der Abstimmung auf

01.06.2021

Teuer, nutzlos und ungerecht SAM und FMS rufen zur Teilnahme an der Abstimmung auf

Deutliches Votum von auto-schweiz zur Abstimmung über das CO2-Gesetz am 13. Juni 2021 - Auto Schweiz, die Vereinigung Schweizer Automobil-Importeure sagt Nein zum neuen CO2-Gesetz, über das die Bevölkerung am 13. Juni 2021 abstimmen kann. auto-schweiz hatte bereits die Sammlung von Unterschriften für ein Referendum unterstützt und setzt sich auch im Abstimmungskampf für ein Nein ein.

Andreas Burgener, Direktor von auto-schweiz fasst den Kern der Kritik an der Vorlage zusammen: «Die Ziele zur CO2-Absenkung neuer Fahrzeuge sind völlig unbestritten. Aber den Weg, den uns das Gesetz für die Erreichung dieser Ziele aufzwingen will, halten wir für völlig falsch.»

Eine Annahme des CO2-Gesetzes würde zu deutlich steigenden Kosten führen, sowohl für die motorisierte Individualmobilität als auch für die Schweizer Automobilbranche, ohne einen grossen Einfluss auf den effektiven CO2-Ausstoss zu haben. «Wir sind gegen das Gesetz», so Burgener abschliessend, «denn es ist teuer, nutzlos und ungerecht.»

Warum teuer?

Weil das CO2-Gesetz Benzin und Diesel um 12 Rappen pro Liter verteuert. Das können sich nur obere Einkommen problemlos leisten.
Weil das Gesetz die Abgabe auf Heizöl und Gas mehr als verdoppelt. Das trifft vor allem Mieter mit kleinem oder mittlerem Einkommen sowie das kleine und mittlere Gewerbe.
Weil mit diesem Gesetz Öl- und Gasheizungen praktisch verboten werden. Dies belastet Hauseigentümer mit schmalem Budget massiv, denn eine erneuerbare Heizung ist deutlich teurer und oft unnötig.
Weil es eine neue Steuer von bis zu 120 Franken auf Flugtickets einführt. Das belastet vor allem junge, reisefreudige Menschen oder Familien mit Kindern.
Weil damit für eine vierköpfige Familie bis zu 1’000 Franken Mehrkosten pro Jahr entstehen können. Das reisst jeder normalverdienenden Schweizer Familie ein Loch ins Familienbudget.

Warum nutzlos?

Weil die Schweiz bereits heute klimapolitisch vorbildlich unterwegs ist. Deshalb brauchen wir kein weiteres CO2-Bürokratiemonster.
Weil das CO2-Gesetz zu mehr Bürokratie, mehr Verboten, mehr Vorschriften und neuen Steuern und Abgaben führt. Wir haben jetzt schon genug bürokratische Verordnungen.
Weil der Staat den Bürgern mit dem CO2-Gesetz vorschreiben will, wie sie zu leben haben. Das hat noch nie funktioniert.

Warum ungerecht?

Weil mit dem CO2-Gesetz vor allem Pendler, Menschen in Randregionen, landwirtschaftliche Familien, Mieter mit geringem Einkommen, junge Menschen mit kleinem Budget und das einfache Gewerbe massiv belastet werden. Das ist unsozial.
Weil durch die künstliche Verteuerung der Heiz-, Mobilitäts- und Flugkosten die Wettbewerbsfähigkeit der schweizerischen Wirtschaft geschwächt wird. Das schadet uns allen.
Weil ein Grossteil des Gewerbes wie Gastronomie, Hotellerie, die Reise- und Eventbranche aber auch viele Angestellte, Arbeiter und Selbstständige in ihrer Existenz bedroht sind, mit dem Konkurs kämpfen oder wegen der Corona-Krise in Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit gelandet sind. Und nun sollen wir auch noch Hunderte Franken mehr für Benzin und Heizkosten zahlen? Das können sich jetzt nur die wenigsten leisten.

Der SAM und die FMS, vertreten durch ihre Zentralpräsidenten Roger Uhr und Walter Wobmann, appellieren an alle Mitglieder der beiden Verbände, bei der Abstimmung vom 13. Juni teilzunehmen: «Mit Ihrer Stimme können Sie mitentscheiden.»

Quelle: Deutliches Votum von auto-schweiz zur Abstimmung über das CO2-Gesetz am 13. Juni 2021

Autor: Text: PD/JL, Foto: Pixabay